Literaturhinweise

Astrid Auer-Reinsdorf, Isabell Conrad (Hrg.)

Handbuch IT- und Datenschutzrecht

Astrid Auer-Reinsdorf, Isabell Conrad (Hrg.), Handbuch IT- und Datenschutzrecht, 2. Aufl., Verlag C.H.Beck, München 2016, 329,00 €.

Diese Zweitauflage ist ein Upgrade, nicht bloß ein Update - so jedenfalls die Begriffsbestimmungen in dem Werk. Update - mit dessen Hilfe wird eine Software aktualisiert; ein Update kann Fehlerkorrekturen, kleinere Funktionsänderungen beziehungsweise Verbesserungen, Anpassungen an gesetzliche Vorschriften und aktualisierte Daten beinhalten. Upgrade - das ist ein Wechsel von einer Software- oder Hardwareversion zu einer höherwertigen beziehungsweise aktuelleren Version. So liest man in dem technischen Glossar, dass dem Werk voran gestellt wird. Die Autoren (auch) dieses Glossars sind Informatiker und öffentlich bestellte Sachverständige für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitungen. Die enge Verzahnung zwischen technischem Sachverstand und juristischer Expertise prägt dieses Band und macht ihn zum hilfreichen Arbeitsmittel.

Die Gliederung ist klar und beginnt mit technischen organisatorischen Grundlagen. Es wird über Programmierung, Dokumentation und Test von Software berichtet, auch über die Spezifikation, Migration und Abnahme entsprechender Produkte. Die technischen Grundlagen des Internets und der Telekommunikation werden erläutert. Da geht es zum Beispiel um die Möglichkeit zur Erfassung des Nutzerverhalten. Oder es wird das Filesharing oder Phishing erklärt. Ähnliches gilt für die technischen Begriffe der Telekommunikation wie beispielsweise "Next Generation Networks (NGN)". Man wird zwar nicht selbst zum Techniker, hat aber zumindest eine Ahnung, um was es geht.

Das Immaterialgüterrecht schließt sich im nächsten Teil an. Hier geht es um den Rechtsschutz von Computerprogrammen und digitalen Inhalten, um Datenbanken, das Domainrecht und internationale Aspekte. Open Source und Open Content sind Bestandteil der Darlegungen.

Einen großen Umfang nimmt der Teil über Software-, Hardware- und Providerverträge ein. Nach den vertraglichen Grundlagen geht es um die Erstellung beziehungsweise die Überlassung von Software auf Dauer oder auf Zeit. Dargestellt sind Verträge über die Softwarepflege und die Hardware. Standardklauseln und Besonderheiten bei Verbraucherverträgen werden erläutert. IT-Projektverträge, Outsourcing-Verträge, Providerverträge, Cloudcomputing und internationale Bezüge sind weitere Einzeldarstellungen.

Der Vertrieb und der elektronische Geschäftsverkehr sind Gegenstand des vierten Teils. Hier geht es um den Vertrieb von Soft- und Hardware, Webdesign, Online- und E-Mailmarketing, E-Commerce und Zahlungsarten, um Apps und Sozialmedia sowie Gaming. Beim elektronischen Rechtsverkehr von besonderer Bedeutung sind berufsspezifische Regelungen, das Recht der elektronischen Signaturen, der elektronische Personalausweis und De-Mail - also alles das, was den Rechtsverkehr am Ende auch beweiskräftig macht.

Das Telekommunikationsrecht wird in einem kurzen Teil der Darstellung abgehandelt. Es geht um Kommunikationsnetze und Dienste und entsprechende Verträge.

Datenschutz, Sicherheit und Insolvenz sowie Compliance und Sicherheitsrecht bilden das nächste Kapitel. Dabei wird die Compliance und die IT-Sicherheit dem Recht des Datenschutzes vorangestellt. Grenzüberschreitende Datenverarbeitung wie Datenschutz in Telemedien, arbeitsrechtliche Bezüge sowie die IT in der Insolvenz gehören zu diesem Teil. Hervorzuheben ist beim Datenschutz die Abgrenzung der Telemedien und der für sie geltenden Anforderungen von anderen Angeboten; Hier geht es um das Verhältnis etwa zum TKG, dem RStV und dem BDSG. Eine tabellarische Gegenüberstellung macht deutlich, welche Regelungsgegenstände im BDSG und im TMG geregelt sind. Hier schließt sich eine umfangreiche und sehr praxisrelevante Darstellung an zu den Datenschutzanforderungen an die Ausgestaltung von Websites.

Das Kartell- und Vergaberecht, das Haftungsrecht, das Strafrecht sowie Fragen des Verfahrens- und Prozessrechts bilden jeweils eigenständige Teile am Schluss des Bandes.

Fazit: Dieses Handbuch hat das Zeug, zum Hilfsmittel bei der Lösung ganz praktischer Fragen zu werden.